Haupinhalt
Abstimmungssonntag vom 10. Juni 2018
Informationen
- Datum
- 10. Juni 2018, 9.00 Uhr - 10.00 Uhr
- Lokalität
- Gemeindeverwaltung Emmen
- Kontakt
- Gemeindekanzlei Emmen
Eidgenössische Vorlagen
Volksinitiative "Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank! (Vollgeld-Initiative)"
Abgelehnt
- Formulierung
- Volksinitiative "Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank! (Vollgeld-Initiative)"
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 23,47 %
1'412
1'412
Nein-Stimmen 76,53 %
4'605
4'605
- Stimmberechtigte
- 16'887
- Stimmbeteiligung
- 37 %
- Ebene
- Bund
- Art
- Initiative
Bundesgesetz über Geldspiele (Geldspielgesetz)
Angenommen
- Formulierung
- Bundesgesetz über Geldspiele (Geldspielgesetz)
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 70,84 %
4'244
4'244
Nein-Stimmen 29,16 %
1'747
1'747
- Stimmberechtigte
- 16'887
- Stimmbeteiligung
- 37 %
- Ebene
- Bund
- Art
- Fakultatives Referendum
Kantonale Vorlagen
Kantonales Energiegesetz
Angenommen
- Formulierung
- Kantonales Energiegesetz
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 58,17 %
3'469
3'469
Nein-Stimmen 41,83 %
2'495
2'495
- Stimmberechtigte
- 16'887
- Stimmbeteiligung
- 37 %
- Ebene
- Kanton
- Art
- Fakultatives Referendum
Volksinitiative "Für eine sichere Gesundheitsversorgung im ganzen Kanton Luzern"
Abgelehnt
- Formulierung
- Volksinitiative "Für eine sichere Gesundheitsversorgung im ganzen Kanton Luzern"
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 31,42 %
1'859
1'859
Nein-Stimmen 68,58 %
4'057
4'057
- Stimmberechtigte
- 16'887
- Stimmbeteiligung
- 37 %
- Ebene
- Kanton
- Art
- Initiative
Kommunale Vorlagen
Budget der Einwohnergemeinde Emmen für das Jahr 2018
Abgelehnt
- Beschreibung
- Am 10. Juni 2018 wird die Emmer Stimmbevölkerung über das Budget 2018 abstimmen. Es kommt zur Volksabstimmung, da das Budget eine Steuerfusserhöhung beinhaltet.
Emmen befindet sich finanziell in einer sehr herausfordernden Situation. In den vergangenen Jahren haben sich die Ausgaben der Gemeinde Emmen zunehmend erhöht. Die Einnahmen sind aber nicht im selben Umfang gestiegen. Gründe dafür sind unter anderem steigende Fallzahlen der wirtschaftlichen Sozialhilfe, die Pflegefinanzierung und Mehrausgaben für die Schulkinder. Bis anhin hat der Gemeinderat finanzielle Belastungen mit Stabilisierungs- sowie Sparprogrammen aufgefangen. Durch innovative Projekte sowie stete Optimierungen und Einsparungen, bei gleichen und teilweise besseren Leistungen für die Emmer Bevölkerung,
konnten die Ausgaben und Einnahmen im Gleichgewicht gehalten werden. Dies bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 2.05 seit 1994.
Beim Budget 2018 zeigte sich, dass dieses Vorgehen nicht mehr möglich und auch nicht sinnvoll ist. Die Sparmöglichkeiten sind nach Jahren der Leistungsüberprüfungen, des teilweisen Leistungsabbaus sowie der steten Optimierung an eine Grenze gelangt. Weitere Einsparungen wären unter anderem zulasten von Vereinen, Familien und der Jugend gegangen. Für den Gemeinderat war dies nicht vertretbar, weshalb er bei seinem ersten Budgetvorschlag eine Steuerfusserhöhung auf 2.25 vorsah. So konnte der Gemeinderat ein Budget ohne Defizite vorweisen, das die kommenden Jahre nicht wieder belastet hätte. Dieser Vorschlag wurde vom Einwohnerrat
zurückgewiesen, weshalb der Gemeinderat ein neues Budget vorlegen musste. Der zweite Vorschlag des Gemeinderates sah weitere Einsparungen und eine Steuerfusserhöhung auf 2.225 vor. So konnte die Zielsetzung eines ausgeglichenen Budgets erreicht werden.
Mit den politischen Leistungsaufträgen der Verwaltung war der Einwohnerrat grösstenteils einig, jedoch nicht mit der vom Gemeinderat festgesetzten Steuerfusserhöhung. Aus diesem Grund setzte der Einwohnerrat den Steuerfuss auf 2.17 Einheiten fest und nahm ein Defizit von knapp CHF 1.9 Mio. in Kauf. Die Emmer Stimmbevölkerung entscheidet nun über folgende Beschlüsse des Einwohnerrates:
- Budget 2018 mit einem Aufwand von CHF 185'468'298 und einem Ertrag von CHF 183'572'765. Das Defizit beträgt CHF 1'895'533.
- Globalbudgets mit den entsprechenden politischen Leistungsaufträgen
- Steuerfusserhöhung auf 2.17 Einheiten (bisher 2.05)
- Investitionsrechnung netto CHF 17'017'000 mit Investitionsausgaben von CHF 19'290'000 und Investitionseinnahmen von CHF 2'273'000
- Formulierung
- Budget der Einwohnergemeinde Emmen für das Jahr 2018
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 38,09 %
2'297
2'297
Nein-Stimmen 61,91 %
3'733
3'733
- Stimmberechtigte
- 16'887
- Stimmbeteiligung
- 37 %
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- Obligatorisches Referendum
Name | |||
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Emmen_stimmt_10_Juni_2018.pdf | Download | 0 | Emmen_stimmt_10_Juni_2018.pdf |
Kommunale Wahlen
Ersatzwahl von zwei Mitgliedern des Gemeinderates Emmen für den Rest der Amtsperiode 2016 - 2020
Ersatzwahl von zwei Mitgliedern des Gemeinderates Emmen für den Rest der Amtsperiode 2016 - 2020
Beschreibung
Aufgrund der Rücktritte von Susanne Truttmann (SP), Direktorin Schule und Kultur sowie Urs Dickerhof (SVP), Direktor Finanzen und Personelles/Vizepräsident per 31. August 2018 wurden zwei Sitze im Gemeinderat vakant. Folgende Wahlvorschläge sind fristgerecht eingereicht worden (Reihenfolge gemäss Wahleingabe):
Die Ersatzwahl für die zwei Mitglieder des Gemeinderates findet am 10. Juni 2018 statt. Da es sich um eine Ersatzwahl handelt, werden die Kandidierenden für den Rest der Legislaturperiode 2016 – 2020 gewählt. Die Gesamterneuerungswahlen für den Einwohnerrat, die Bürgerrechtskommission und den Gemeinderat finden im Frühling 2020 statt.
Allfälliger zweiter Wahlgang
Die Mitglieder des Gemeinderates werden im Mehrheitsverfahren (Majorz) gewählt. Gewählt ist im 1. Wahlgang, wer das absolute Mehr (Hälfte der gültigen Stimmen + 1) erreicht. Sollten am 10. Juni 2018 nicht beide Sitze im Gemeinderat besetzt werden können, findet am 23. September 2018 ein zweiter Wahlgang statt. Zu einer stillen Wahl kommt es, wenn für einen allfälligen 2. Wahlgang nicht mehr Kandidierende gemeldet werden, als Sitze zu vergeben sind. Die Eingabefrist für einen zweiten Wahlgang würde am Donnerstag, 14. Juni 2018, 12.00 Uhr, ablaufen.
- Felix Müri (SVP)
- Patrick Schnellmann (CVP)
- Vital Burger (Forum Emmen)
- Monique Frey (Grüne)
- Brahim Aakti (SP)
Die Ersatzwahl für die zwei Mitglieder des Gemeinderates findet am 10. Juni 2018 statt. Da es sich um eine Ersatzwahl handelt, werden die Kandidierenden für den Rest der Legislaturperiode 2016 – 2020 gewählt. Die Gesamterneuerungswahlen für den Einwohnerrat, die Bürgerrechtskommission und den Gemeinderat finden im Frühling 2020 statt.
Allfälliger zweiter Wahlgang
Die Mitglieder des Gemeinderates werden im Mehrheitsverfahren (Majorz) gewählt. Gewählt ist im 1. Wahlgang, wer das absolute Mehr (Hälfte der gültigen Stimmen + 1) erreicht. Sollten am 10. Juni 2018 nicht beide Sitze im Gemeinderat besetzt werden können, findet am 23. September 2018 ein zweiter Wahlgang statt. Zu einer stillen Wahl kommt es, wenn für einen allfälligen 2. Wahlgang nicht mehr Kandidierende gemeldet werden, als Sitze zu vergeben sind. Die Eingabefrist für einen zweiten Wahlgang würde am Donnerstag, 14. Juni 2018, 12.00 Uhr, ablaufen.
Ergebnis
Schlussfolgerung:
Aufgrund der vorstehenden Resultate hat kein Kandidat bzw. keine Kandidatin als Mitglied des Gemeinderates das absolute Mehr erreicht.
Gewählterklärung:
Eine Gewählterklärung findet aufgrund des Resultates nicht statt. Der zweite Wahlgang - vorbehalten einer möglichen stillen Nachwahl - findet am 23. September 2018 statt.
Aufgrund der vorstehenden Resultate hat kein Kandidat bzw. keine Kandidatin als Mitglied des Gemeinderates das absolute Mehr erreicht.
Gewählterklärung:
Eine Gewählterklärung findet aufgrund des Resultates nicht statt. Der zweite Wahlgang - vorbehalten einer möglichen stillen Nachwahl - findet am 23. September 2018 statt.
- Stimmbeteiligung
- 30 %
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- Exekutive
Name | |||
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Wahlbulletin Ersatzwahl Gemeinderat vom 10. Juni 2018_1.pdf | Download | 0 | Wahlbulletin Ersatzwahl Gemeinderat vom 10. Juni 2018_1.pdf |
Zugehörige Objekte
Name | |||
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Abstimmungsbulletin vom 10. Juni 2018.pdf | Download | 0 | Abstimmungsbulletin vom 10. Juni 2018.pdf |