Haupinhalt

Beschlüsse des Einwohnerrates Emmen vom 2. Juli 2024

2. Juli 2024
Informieren Sie sich kurz und bündig über die Einwohnerratssitzung vom 2. Juli 2024

30/24 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 5. Juni 2024 betreffend Langfristige Investitionsplanung 2025 - 2028 zustimmend zur Kenntnis genommen. (19 Ratsmitglieder sind für die zustimmende Kenntnisnahme / 15 Ratsmitglieder sind für die Kenntnisnahme ohne Stellungnahme)

09/24 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 27. März 2024 betreffend Revision des Reglements über die Wasserversorgung der Gemeinde Emmen (WVR) im Rahmen der 2. Lesung einstimmig angenommen.

09/24 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 27. März 2024 betreffend Revision des Reglements über die Siedlungsentwässerung (SER) im Rahmen der 2. Lesung einstimmig angenommen.

21/24 Der Rat hat den Bericht und Antrag der Pensionskasse der Gemeinde Emmen vom 23. April 2024 betreffend Teilrevision des Pensionskassenreglements der Pensionskasse der Gemeinde Emmen auf Antrag der Die Mitte/GLP Fraktion mit 20 zu 13 Stimmen an den Gemeinderat zurückgewiesen.

28/23 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 29. Mai 2024 betreffend Abrechnung Sonderkredit für ein neues Kunstrasenfeld Gersag einstimmig angenommen.

24/24 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 5. Juni 2024 betreffend Erweiterung Schulanlage Meierhöfli mit 33 zu 2 Stimmen angenommen.

31/24 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 5. Juni 2024 betreffend Abrechnung Sonderkredit von CHF 3'650'000.00 für die Umsetzung des Konzepts Medien und Informatik an der Volksschule Emmen einstimmig angenommen.

33/24 Der Rat hat die dringliche Interpellation Maria-Rosa Saturnino und Mitunterzeichnende betreffend Steuergesetzrevision 2025 - nach Zustimmung zur Dringlichkeit - behandelt. 

34/24 Der Rat hat die dringliche Interpellation Christian Blunschi namens der Die Mitte / GLP Fraktion betreffend Auswirkungen der Steuergesetzrevision 2025 - nach Zustimmung zur Dringlichkeit - behandelt.

36/23 Der Rat wird das Postulat Simon Oehen namens der SP Fraktion und Mitunterzeichnende vom 19. September 2023 betreffend Migrationsbeirat (MBR) für Emmen – Mitwirkung für Alle an der November Sitzung behandeln.

37/32 Der Rat wird das Postulat Jonas Ineichen und Mitunterzeichnende namens der SP Fraktion vom 19. September 2023 betreffend Vereinfachung des Einbürgerungsverfahrens in der Gemeinde Emmen an der November Sitzung behandeln.

Ratspräsident Daniel Diltz verabschiedete Michael Bühler (Die Mitte), Raphael Bühlmann (FDP), Cyrill Gürber (Grüne), Paul Jäger (Unabhängig für Emmen), Michael Kümin (FDP), Felix Liechti (Grüne) und Andreas Schmidli (SVP) mit bestem Dank für geleisteten Dienste.

Ebenfalls verabschiedet der Ratspräsident Daniel Diltz Herr Gemeinderat Thomas Lehmann für seine zwölfjährige Tätigkeit im Gemeinderat mit bestem Dank.

Gemeindepräsidentin Ramona Gut-Rogger dankt dem Einwohnerratspräsident Daniel Diltz für die engagierte und sehr positive Ausführung des Amtes als Einwohnerratspräsident und wünscht ihm für die verbleibende Zeit in seinem Amt als höchster Emmer bis 31. August 2024 viel Spass und Erfolg.  

Einwohnerrat