Die Beteiligung an Wahlen und Abstimmungen in Emmen enttäuscht seit Jahren. Die zweitgrösste Gemeinde im Kanton Luzern zählt kantonsweit häufig zu den Gemeinden mit der niedrigsten Stimmbeteiligung. So lag auch am vergangenen Sonntag bei den jüngsten eidgenössischen Wahlen die Beteiligung ähnlich wie vor vier Jahren lediglich bei etwa 36 Prozent. Unter Berücksichtigung des hohen Ausländeranteils von rund 37 Prozent in der Gemeinde ergibt sich, dass ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung nicht am demokratischen Prozess teilnimmt.

Datenerhebung zur zielgerichteten Strategie
Armin Villiger namens der Mitte/GLP-Fraktion ist das ein Dorn im Auge. Mittels eines politischen Vorstosses möchte er deshalb Gegensteuer geben – und die Stimmbeteiligung gezielt in jenen Bevölkerungssegmenten erhöhen, wo diese tief ist. «Heute fehlen detaillierte statistische Angaben zur Stimmbeteiligung, welche qualifizierte Aussagen zur effektiven Stimmbeteiligung in Emmen erlauben würden», schreibt der Mitte-Politiker im zugehörigen Postulat (40/23) und führt aus: «Mangels solcher Daten können Massnahmen zur Steigerung der Stimmbeteiligung nicht zielgerichtet realisiert werden.»

Entsprechend fordert der Postulant den Gemeinderat dazu auf, die Erstellung detaillierter Statistiken über die Stimmbeteiligung zu prüfen, die im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten nach Altersgruppe, Geschlecht und Wohnort (Quartiere) differenzieren – ähnlich dem Vorgehen, wie es die Stadt Luzern bereits praktiziert. Auf Grundlage dieser Daten liesse sich die Strategie zur Steigerung der Stimmbeteiligung in Emmen auf bestimmte Zielgruppen fokussieren, führt Villiger aus. Weiter schlägt er vor, den Prozess durch den Einsatz von elektronischen Hilfsmitteln zu erleichtern, beispielsweise mit QR Codes auf den Stimmrechtsausweisen.

Unterschiedliche Ansätze
Auch andernorts sind Bemühungen im Gange, um die tiefe politische Partizipation in Emmen anzuheben. So wird etwa an der kommenden Einwohnerratssitzung vom 14. November 2023 auf Anregung der SP darüber diskutiert, ob Wahl- und Abstimmungscouverts in Emmen künftig vorfrankiert verschickt werden sollen (Postulat 18/23). Darüber hinaus wurde im Frühjahr 2023 in Zusammenarbeit mit der Hochschule Luzern – Design & Kunst das Maskottchen Emma vorgestellt. In Form eines identitätsstiftenden Dialogwerkzeugs zielt Emma darauf ab, die hier ansässigen Menschen stärker in Entscheidungsprozesse einzubeziehen und die Kommunikation zwischen Bevölkerung und Gemeinde zu vereinfachen.