Die politische Beteiligung in Emmen bleibt niedrig. Die Gemeinde bildet regelmässig das Schlusslicht im Kanton Luzern, zuletzt mit einer Stimmbeteiligung von 35,8 Prozent bei den eidgenössischen Abstimmungen vom Juni 2024. In seinem Postulat fordert Armin Villiger von der Mitte/GLP-Fraktion deshalb konkrete Massnahmen, um die Beteiligung der Emmer Bevölkerung an Wahlen und Abstimmungen zu steigern.

Villiger schlägt vor, die Erhebung detaillierter statistischer Daten einzuführen und gezielte Massnahmen für bestimmte Zielgruppen zu entwickeln. Der Gemeinderat stellt sich hinter das Ansinnen und legt in der Postulatsbeantwortung seine konkreten Ansätze dar.

Datenerhebung als Basis für gezielte Massnahmen
Als ersten Schritt plant der Gemeinderat die Einführung einer detaillierten Datenerhebung zur Stimmbeteiligung, ähnlich wie sie in der Stadt Luzern bereits praktiziert wird. Diese Daten würden eine «gezielte Ansprache von Gruppen mit niedriger Beteiligung ermöglichen», schreibt der Gemeinderat. Ohne eine solide Datengrundlage sei es schwierig, die Wirksamkeit bisheriger und künftiger Massnahmen zu bewerten. Der Gemeinderat zeigt sich bereit, die nötige technische Infrastruktur für diese Erhebung zu prüfen und gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit der Hochschule Luzern weiterzuentwickeln.

Zentrales Element hierbei ist der Einsatz von elektronischen Hilfsmitteln, wie etwa QR-Codes auf den Stimmrechtsausweisen, um den Aufwand für die Erhebung und Analyse der Daten gering zu halten. Diese QR-Codes würden die benötigten Daten erfassen, ohne das Stimmgeheimnis zu verletzen. Die anonymisierten Informationen zu Altersgruppe, Geschlecht und Wohnort würden getrennt vom übrigen Stimmmaterial gespeichert und in einer Excel-Datenbank ausgewertet.

Dieses System ermögliche es der Gemeinde, das Potenzial von Datenanalysen für eine langfristige Strategie zur Verbesserung der Stimmbeteiligung zu nutzen. «Nur durch eine solche Datengrundlage lassen sich zielgerichtete Lösungen entwickeln», so der Gemeinderat.

Zielgruppenorientierte Massnahmen zur Förderung der Stimmbeteiligung
Gestützt auf die erhobenen Daten könnte die Gemeinde Emmen zukünftig spezifische Bevölkerungsgruppen gezielt ansprechen. Ein Beispiel dafür ist die Zusammenarbeit mit dem Dachverband Schweizer Jugendparlamente, um junge Wählerinnen und Wähler zur Partizipation zu motivieren. Die Einführung der «Easyvote»-Broschüren, die komplexe Abstimmungsthemen einfach und neutral erklären, wird als mögliche Massnahme für die Altersgruppe von 18 bis 20 Jahren diskutiert. Diese Strategie zielt darauf ab, insbesondere junge Erwachsene besser über politische Entscheidungen zu informieren und ihr Engagement langfristig zu fördern.

Ausblick auf die kommende Sitzung
Der Gemeinderat ist bereit, das Postulat zur Stimmbeteiligung entgegenzunehmen und die vorgeschlagenen Massnahmen zur Verbesserung der Partizipation weiter zu prüfen. Das Anliegen der Die Mitte/GLP-Fraktion wird an der kommenden Einwohnerratssitzung vom 12. November 2024 zur Diskussion stehen. Die vollständige Traktandenliste ist online verfügbar, die Sitzung startet um 14 Uhr im Betagtenzentrum Emmenfeld.